#Fürstenwalde #SVV #Parkbühne #WEIMAR „Rechtsruck oder Rechtsstaat?“
Wie sich unsere Stadtverordneten am 28. Mai 2025 fast die Ohren abgerissen hätten.
Leute, ich sage es euch: Alle sollten es hören, wie sich drei erwachsene Menschen – namentlich Ricardo Liebsch (Pächter, Beruf: dickes Fell), Stephan #Wende von der LINKEN (Hobby: Haltung zeigen) und #Bürgermeister #Rudolph (Job: den Laden irgendwie zusammenhalten) – an der Frage abarbeiten, ob die Band WEIMAR demnächst singen oder lieber zu Hause Tetris spielen soll.
Hört euch die Tonprotokolle[1] bitte selbst an und „urteilt“.
Warm-up: Herr Liebsch feuert aus allen Rohren, also bereits in der „Einwohnerfragestunde“.
Noch bevor die LINKE ihren Verbots-Antrag richtig entfalten konnte, knallte Liebsch sein Statement raus – so detailliert, dass man dachte, er habe statt Wasser ordentlich Red Bull getankt.
Kurz:
– Kein Verfahren, kein Urteil, keine VS-Beobachtung!
– Vertrag ist Vertrag! (Übersetzt: Wer mir den Pachtvertrag kündigt, zahlt.)
– Doppelmoral? Hallo, DIE LINKE, schon mal in den Spiegel geguckt?
– Und als Sahnehäubchen die DDR-Zensurkeule. Hatten wir schon, Danke, war Mist.
Kurzfassung: „Wer mir hier Zensur unterjubelt, kriegt Rechtsmittel bis zur Rente.“
Runde 2: Herr Wende legt den „Haltungs-Gang“ ein
Jetzt durfte die LINKE ran. Wende holte Luft – und haute erst mal auf die Kennzeichen der Konzertbesucher (88, 39… wir wissen alle, was er meint).
Dann:
– Haltung statt Gesinnungspolizei – klingt gut, soll aber genau das Gegenteil von Gesinnungspolizei sein, versprochen!
– Erinnerung an einen alten Antrag von 2021, der rechte Kultur auf städtischen Bühnen verbieten sollte – damals mit 13:13 gekippt, Dankeschön Herr Bürgermeister! Denn Rudolph war die entscheidende Nummer 13. Ausgerechnet ER! (SEHR abenteuerliches „Argument“!)
– Und überhaupt: „Herr Liebsch hätte ja auch mal freiwillig Nein sagen können.“
Clou des Abends: Wende zieht den Antrag wieder zurück – mit der Begründung „Ziel erreicht, Debatte geführt“. Ergo gilt: Keine weitere Diskussion in der Stadtverordnetenversammlung! Böse Zungen sagen: Wenn man merkt, dass man juristisch schwimmt, zieht man eben die Badehose aus, bevor es peinlich wird.
Das Finale: Rudolph drückt den Paragraphen-Reset-Knopf
Unser Bürgermeister wirkte erst genervt („Ich wollte eigentlich die Klappe halten, aber…“), dann verwandelte er sich in einen Paragrafen-Drucker auf Speed:
– Zwei Verwaltungsgerichtsbeschlüsse (Minden & Saarland), beide pro WEIMAR, contra Verbotsfantasien.
– Grundrechte-Bingo: Kunst-, Berufs-, Gleichheitsfreiheit – alles würde mit einem Verbot pulverisiert, wenn man den Antrag durchwinkt..
– Ein kleiner Seitenhieb: Wer ständig Disziplinarverfahren gegen ihn lostrete, solle ihm bitte nicht auch noch Nötigung und Untreue ans Knie nageln wollen.
– Nötigung & Untreue: Wer ihn zwinge, den Pachtvertrag zu kippen, locke die Staatsanwaltschaft an.
Quintessenz: „Leute, so viel Rechtswidrigkeit passt in keinen Pachtvertrag – lasst das!“
Rein juristisch hat er uns alle einmal durch die Grundgesetz-Waschmaschine gejagt.
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Der Senf aus der Redaktion dazu:
Wir saßen mit Popcorn vorm Bildschirm und hatten Vibrationen im Trommelfell. Ganz ehrlich:
– Liebsch gibt den Freiheits-Fighter im Kulturkampf – sympathisch oder unsympathisch, aber juristisch sitzt er auf der sichereren Bank.
– Wende wollte Haltung zeigen, bekam aber eine rechtliche Gulaschkanone ins Gesicht. Antrag zurückziehen bedeutet hier wohl: „Wir haben drüber geredet, reicht.“ Bitte keine weitere Diskussion. Ende.
– Rudolph hält das Grundgesetz hoch wie ein Schwert und hofft, dass keiner merkt, wie dünn sein Nervenkostüm gerade ist.
Unterm Strich bleibt: Fürstenwalde diskutiert wieder mal lautstark über rechte Symbolik, Kunstfreiheit und die Frage, ob man Neonazi-Codes schon am Nummernschild erkennt. Das Konzert wird (Stand jetzt) stattfinden, das nächste Antrag-Feuerwerk kommt bestimmt, und wir sehen uns wieder – mit Ohrenschutz und Notizblock.
Bis dahin: Haltung wahren, aber bitte mit rechtlichem Fundament – sonst kracht es schneller als ein Gitarren-Solo von WEIMAR.
[1] Tonprotokolle bald unter TOP 14 & Einwohnerfragestunde zu finden – https://sessionnet.owl-it.de/fuerstenwalde-spree/bi/si0057.asp?__ksinr=125